Datenbank

Entscheidungen / Bundespatentgericht

Weitere Titel:
  • BPatGE
  • Entscheidungen des Bundespatentgerichts
Verfügbarkeit:
frei im Web
Hinweise:
Alle Entscheidungen können für nicht gewerbliche Zwecke kostenlos heruntergeladen werden.
Inhalte:
Nachgewiesen sind alle richterlichen Entscheidungen des Bundespatentgerichts ab dem 1. Januar 2006. Zusätzlich stehen derzeit für den Zeitraum 2000 bis 2005 alle Entscheidungen der Marken- und technischen Beschwerdesenate, der Patentnichtigkeitssenate, des Gebrauchsmustersenats und des Juristischen Beschwerdesenats zur Verfügung (Stand: Februar 2014).
Fachgebiete:
  • Rechtswissenschaft
Schlagwörter:
Bundespatentgericht, Rechtsprechung
Erscheinungsform:
WWW (Online-Datenbank)
Datenbank-Typ:
Volltextdatenbank
  • Datenbank jeglicher Art mit direkten Zugriffen auf Volltexte
Verlag:
Bundespatentgericht