Datenbank
Entscheidungen / Bundespatentgericht
Weitere Titel:
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Verfügbarkeit:
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frei im Web |
Hinweise:
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Alle Entscheidungen können für nicht gewerbliche Zwecke kostenlos heruntergeladen werden. |
Inhalte:
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Nachgewiesen sind alle richterlichen Entscheidungen des Bundespatentgerichts ab dem 1. Januar 2006. Zusätzlich stehen derzeit für den Zeitraum 2000 bis 2005 alle Entscheidungen der Marken- und technischen Beschwerdesenate, der Patentnichtigkeitssenate, des Gebrauchsmustersenats und des Juristischen Beschwerdesenats zur Verfügung (Stand: Februar 2014). |
Fachgebiete:
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Schlagwörter:
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Bundespatentgericht, Rechtsprechung |
Erscheinungsform:
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WWW (Online-Datenbank) |
Datenbank-Typ:
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Volltextdatenbank
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Verlag:
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Bundespatentgericht |